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Allgemeine Gescha?ftsbedingungen und Kundeninformationen I. Allgemeine Gescha?ftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Gescha?ftsbedingungen gelten fu?r Vertra?ge, die Sie mit uns als Anbieter (Daniel Rutkowski) u?ber die Internetseite www.autcars.com schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natu?rliche Person, die ein Rechtsgescha?ft zu Zwecken abschließt, die u?berwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbsta?ndigen beruflichen Ta?tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natu?rliche oder juristische Person oder eine rechtsfa?hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgescha?fts in Ausu?bung ihrer selbsta?ndigen beruflichen oder gewerblichen Ta?tigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .
Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie ko?nnen ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) u?ber das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. U?ber die entsprechende Schaltfla?che in der Navigationsleiste ko?nnen Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit A?nderungen vornehmen. Nach Anklicken der Schaltfla?che "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung" (oder a?hnliche Bezeichnung) und der Eingabe der perso?nlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen
werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellu?bersicht angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Mo?glichkeit, die Angaben in der Bestellu?bersicht nochmals zu u?berpru?fen, zu a?ndern (auch u?ber die Funktion "zuru?ck" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung u?ber die entsprechende Schaltfla?che ("zahlungspflichtig bestellen", "kaufen" / "jetzt kaufen", "kostenpflichtig bestellen" oder a?hnliche Bezeichnung) geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.

Sie erhalten zuna?chst eine automatische E-Mail u?ber den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss fu?hrt.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch Besta?tigung in Textform (z.B. E- Mail), in welcher Ihnen die Ausfu?hrung der Bestellung oder Auslieferung der Ware besta?tigt wird (Auftragsbesta?tigung).
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzu?glich zuru?ckerstattet.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind fu?r Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen ko?nnen.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und U?bermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Individuell gestaltete Waren

(1) Sie stellen uns die fu?r die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien u?ber das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spa?testens unverzu?glich nach Vertragsschluss zur Verfu?gung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu u?bermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdru?cklich von sa?mtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Anspru?chen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3) Wir nehmen keine Pru?fung der u?bermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und u?bernehmen insoweit keine Haftung fu?r Fehler.

§ 4 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Zahlung per SOFORT / Sofortu?berweisung

Bei Auswahl der Zahlungsart Sofort / Sofortu?berweisung erfolgt die Zahlungsabwicklung u?ber den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH (Theresienho?he 12, 80339 Mu?nchen, Deutschland; „SOFORT“). Die Sofort GmbH ist ein Unternehmen der Klarna Group (Klarna Bank AB (publ), Sveava?gen 46, 111 34 Stockholm, Schweden). Voraussetzung fu?r die Nutzung der Zahlungsart per SOFORT ist, dass Sie u?ber ein hierfu?r freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfu?gen. Beim Zahlungsvorgang im Rahmen der Bestellung mu?ssen Sie sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenu?ber SOFORT besta?tigen. Die Belastung Ihres Bankkontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung. Na?here Informationen zu SOFORT finden Sie unter https://www.klarna.com/sofort/.

(2) Zahlung u?ber Klarna

In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ) (Sveava?gen 46, 111 34 Stockholm, Schweden; „Klarna“) bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

Rechnung („Pay Later“): Die Klarna Rechnungsbedingungen fu?r Deutschland finden Sie unterhttps://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/invoice; die Bedingungen fu?r die Option zur Verla?ngerung des Zahlungsziels finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/due_date_extension.
Die Klarna Rechnungsbedingungen fu?r O?sterreich finden Sie unter 
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_at/invoice; die Bedingungen fu?r die Option zur Verla?ngerung des Zahlungsziels finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_at/due_date_extension.

Ratenkauf („Financing“): Die na?heren Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Gescha?ftsbedingungen und der europa?ischen Standardinformationen fu?r Verbraucherkredite fu?r Deutschland finden Sie unter

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https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/account; die Bedingungen fu?r die Zahlungsoption „Bezahle in 3 Raten“ finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/paylaterin3.
Die na?heren Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Gescha?ftsbedingungen und der europa?ischen Standardinformationen fu?r Verbraucherkredite fu?r O?sterreich finden Sie unter 
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_at/flex_account; die Bedingungen fu?r die Zahlungsoption „Bezahle in 3 Raten“ finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_at/paylaterin3.

Lastschrift („Pay Now“)

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung und/ oder Ratenkauf und/ oder Lastschrift setzt eine positive Bonita?tspru?fung voraus. Insofern leiten wir Ihre Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonita?tspru?fung weiter. Bitte haben Sie Versta?ndnis dafu?r, dass wir Ihnen nur diejenigen Zahlarten anbieten ko?nnen, die aufgrund der Ergebnisse der Bonita?tspru?fung zula?ssig sind.

Na?here Informationen zu Klarna sowie die Klarna Nutzungsbedingungen fu?r Deutschland finden Sie
unter 
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/user und https://www.klarna.com/de/.

Na?here Informationen zu Klarna sowie die Klarna Nutzungsbedingungen fu?r O?sterreich finden Sie unterhttps://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_at/user und https://www.klarna.com/at/.

§ 5 Zuru?ckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zuru?ckbehaltungsrecht ko?nnen Sie nur ausu?ben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverha?ltnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollsta?ndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt erga?nzend Folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollsta?ndigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Gescha?ftsbeziehung vor. Vor U?bergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfa?ndung oder Sicherheitsu?bereignung nicht zula?ssig.

b) Sie ko?nnen die Ware im ordentlichen Gescha?ftsgang weiterverkaufen. Fu?r diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Ho?he des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung erma?chtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgema?ß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verha?ltnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegensta?nden zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% u?bersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 6 Gewa?hrleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Ma?ngelhaftungsrechte.

(2) Soweit Sie vor Abgabe der Vertragserkla?rung durch uns daru?ber in Kenntnis gesetzt werden und dies ausdru?cklich und gesondert vereinbart wurde, betra?gt die Verja?hrungsfrist fu?r Ma?ngelanspru?che bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die vorstehende Einschra?nkung gilt nicht:

- fu?r uns zurechenbare schuldhaft verursachte Scha?den aus der Verletzung des Lebens, des Ko?rpers oder der Gesundheit und bei vorsa?tzlich oder grob fahrla?ssig verursachten sonstigen Scha?den;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie fu?r die Beschaffenheit der Ware u?bernommen haben.

(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollsta?ndigkeit, offensichtliche Ma?ngel und Transportscha?den zu u?berpru?fen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmo?glich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewa?hrleistungsanspru?che.

(4) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserkla?rung durch uns u?ber selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdru?cklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

(5) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewa?hrleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht

jedoch sonstige Werbung, o?ffentliche Anpreisungen und A?ußerungen des Herstellers.

b) Bei Ma?ngeln leisten wir nach unserer Wahl Gewa?hr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schla?gt die Mangelbeseitigung fehl, ko?nnen Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zuru?cktreten. Die Ma?ngelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umsta?nden etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung mu?ssen wir nicht die erho?hten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfu?llungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgema?ßen Gebrauch der Ware entspricht.

c) Die Gewa?hrleistungsfrist betra?gt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverku?rzung gilt nicht:

- fu?r uns zurechenbare schuldhaft verursachte Scha?den aus der Verletzung des Lebens, des Ko?rpers oder der Gesundheit und bei vorsa?tzlich oder grob fahrla?ssig verursachten sonstigen Scha?den;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie fu?r die Beschaffenheit der Sache u?bernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer u?blichen Verwendungsweise fu?r ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;

- bei gesetzlichen Ru?ckgriffsanspru?chen, die Sie im Zusammenhang mit Ma?ngelrechten gegen uns haben.

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§ 7 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts

des Staates des gewo?hnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewa?hrte Schutz nicht entzogen wird (Gu?nstigkeitsprinzip). (2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdru?cklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identita?t des Verka?ufers

Daniel Rutkowski Hauensteinerstr 5
79774 Albbruck Deutschland
Telefon: +481626701100 E-Mail: shop@autcars.com

Alternative Streitbeilegung:

Die Europa?ische Kommission stellt eine Plattform fu?r die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmo?glichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Gescha?ftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch .

3.2. Der vollsta?ndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung u?ber das Online - Warenkorbsystem ko?nnen die Vertragsdaten u?ber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der

Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzvertra?gen und die Allgemeinen Gescha?ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie u?bersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform u?bersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern ko?nnen.

4. Verhaltenskodizes

4.1. Wir haben uns den Ka?ufersiegel-Qualita?tskriterien der Ha?ndlerbund Management AG unterworfen, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf.

5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

6. Preise und Zahlungsmodalita?ten

6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefu?hrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind u?ber eine entsprechend bezeichnete Schaltfla?che auf unserer Internetpra?senz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusa?tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

6.3. Erfolgt die Lieferung in La?nder außerhalb der Europa?ischen Union ko?nnen von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zo?lle, Steuern oder Geldu?bermittlungsgebu?hren (U?berweisungs- oder Wechselkursgebu?hren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.

6.4. Entstandene Kosten der Geldu?bermittlung (U?berweisungs- oder Wechselkursgebu?hren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fa?llen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europa?ischen Union veranlasst wurde.

6.5. Die Ihnen zur Verfu?gung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfla?che auf unserer Internetpra?senz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

6.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsanspru?che aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fa?llig.

7. Lieferbedingungen

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7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschra?nkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfla?che auf unserer Internetpra?senz oder im jeweiligen Angebot.

7.2. Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufa?lligen Untergangs und der zufa?lligen Verschlechterung der verkauften Sache wa?hrend der Versendung erst mit der U?bergabe der Ware an Sie u?bergeht, unabha?ngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigensta?ndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausfu?hrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

8. Gesetzliches Ma?ngelhaftungsrecht

Die Ma?ngelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewa?hrleistung" in unseren Allgemeinen Gescha?ftsbedingungen (Teil I).

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Ha?ndlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformita?t gepru?ft. Die Ha?ndlerbund Management AG garantiert fu?r die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Na?here Informationen dazu finden Sie unter:
https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb- service.

letzte Aktualisierung: 29.11.2022